14. Klausurtagung des CDU-Ortsverbandes Kaltenengers
Bereits zum 14. Mal trafen sich Anfang April die örtlichen CDU-Funktionsträger aus Vorstand, Fraktion und den Ausschüssen um über aktuelle Themen in der Kommunalarbeit zu sprechen und neue Ideen für die Zukunft zu sammeln. Dabei konnte der CDU-Fraktionssprecher Karsten Rech auch den Ortsbürgermeister Jürgen Karbach sowie die beiden Beigeordneten der Gemeindeverwaltung Edith Ihrlich und Walter-Hans Schäfer begrüßen, die gerne der Einladung gefolgt waren.
Der Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes, Lars Hansen, begann den Tag mit einem Rückblick auf die beiden Wahlen im Jahr 2017. Im September wurde der CDU-Kandidat Josef Oster mit 41,3 % der Stimmen aus dem Wahlkreis 199 in den Bundestag gewählt. In Kaltenengers erzielte er 46,1%.
Am Wichtigsten für die Kommunalarbeit innerhalb der Verbandsgemeinde war natürlich die Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde im November 2017. Lars Hansen, der das Wahlkampfteam des CDU-Kandidaten Thomas Przybylla leitete, berichtete zunächst ausführlich über die Arbeit des Teams und die durchgeführten Aktionen. Das Ergebnis von 72,9 % der Stimmen (Kaltenengers = 78,2 %) belohnte auch die erfolgreiche und intensive Arbeit des Wahlkampfteams. Thomas Przybylla wird im Juni 2018 das Amt antreten und die Nachfolge des scheidenden VG-Bürgermeisters Georg Hollmann übernehmen.
Im Anschluss gab der Mitgliederbeauftragte Robert Castor einen kurzen Überblick über die Mitgliederentwicklung des CDU-Ortsverbandes. Lars Hansen informierte über das diesjährige Programm der CDU.
Danach fasste Karsten Rech die Ergebnisse der Kommunalarbeit der letzten beiden Jahre in Kaltenengers zusammen. Hier die wesentlichsten Maßnahmen:
Im Jahr 2016 wurde der Friedhofsvorplatz mit Kopfsteinpflaster neu gestaltet und die „Frankfurter Hüte“ zum Schutz der Fußgänger und Anwohner in der Rübenacher Straße installiert. Dadurch wird ein Überfahren des Bürgersteigs durch ausweichende Fahrzeuge und eine Gefährdung der Fußgänger wirksam verhindert.
Im vergangenen Jahr wurde der Grillplatz des Sport- und Freizeitgeländes sowie die Umkleideräume instandgesetzt und saniert.
Das bereits vorhandene Highspeed-Internet Angebot der KEVAG-Telekom wurde durch den Breitbandausbau der Telekom ergänzt und kann nun in fast ganz Kaltenengers genutzt werden.
Nach mehr als 5 Jahren intensiver Kommunikation mit verschiedenen Behörden wurde nun endlich mit der Renaturierung des „Kahle Loch“ begonnen. Eine zweite Öffnung soll einen Durchfluss ermöglichen und so der zunehmenden Verlandung dieses Biotops entgegenwirken. Die Arbeiten werden bei einem stabilen Niedrigwasserstand durch das Wasser- und Schifffahrtsamt – ohne Kosten für die Gemeinde — baldmöglichst fortgeführt.
Mit der neuen Lüftungsanlage sowie dem Austausch der Hallenbeleuchtung wurde ein weiterer Beitrag zur Reduzierung der Energiekosten der Gemeinde geleistet.
Die meisten Maßnahmen konnten mit entsprechenden Förderungen durch Bundes- und Landesmittel umgesetzt werden.
Der Schwerpunkt der Veranstaltung nach der Mittagspause war die Planung der zukünftigen Kommunalarbeit zur Weiterentwicklung unserer Ortsgemeinde.
Zunächst wurden durch den Ortsbürgermeister die Sachstände der offenen CDU-Anträge erläutert. Als weitere aktuelle Themen sind die Gewerbeansiedelung im Baugebiet „In der Batterie“ und die geplante Rheindörferumgehungsstraße zu nennen.
Die große Nachfrage nach Baugrundstücken in Kaltenengers reißt nicht ab. Leider befinden sich keine freien Grundstücke im Besitz der Gemeinde. Es wurden daher Maßnahmen und Ideen angesprochen, um hier langfristig aktiv zu werden und Möglichkeiten für eine weitere Bebauung zu schaffen.
Im Verlauf der Klausurtagung wurden aus der Teilnehmerrunde noch viele weitere Anregungen eingebracht.
Nachdem der Verkauf des Grundstückes „Hühnertal“ aufgrund der aufwendigen Rückabwicklung des Umlegungsverfahrens im Gemeinderat abgelehnt wurde, gilt es nun, neue Ideen für eine bessere Verwendung des Geländes zu sammeln. Hier wurden bereits viele Vorschläge vorgebracht, die aber noch genauer geprüft und ausgearbeitet werden müssen.
Ebenso wurde über eine mögliche Verwendung des alten Feuerwehrhauses diskutiert, das sich aktuell im Eigentum der Verbandsgemeinde befindet. Hier sind aber bereits Gespräche mit der VG zur Klärung von Möglichkeiten des Verkaufes an die Gemeinde im Gange.
Über die bisherigen Maßnahmen hinaus gibt es weiteren Sanierungsbedarf in den von der Pater-Wald-Grundschule genutzten Gebäuden. Die Gemeindeverwaltung wurde gebeten, entsprechende Förderungsmöglichkeiten zu prüfen, damit die zur Verhinderung eines Investitionsstaus notwendigen Maßnahmen für die Ortsgemeinde finanzierbar werden.
Nach einem ersten Ausblick auf die Kommunalwahl im Jahr 2019 schloss Karsten Rech die Veranstaltung mit dem Dank an alle Teilnehmer für die vielen Ideen und die konstruktiven Diskussionen. Die Veranstaltung fand am Nachmittag einen angemessenen Ausklang in geselliger Runde.